Karawane Festival in Jena

Vom 4. bis zum 6. Juni findet in Jena das Karawane Festival mit dem Schwerpunkt der Rechte von Flüchtlingen und Migrant_Innen statt.

„Auf zum Karawane Festival nach Jena!

Jedes Jahr werden rund 20000 Menschen an deutschen Flughäfen abgeschoben, legitimiert durch die deutsche Gesetzgebung, indem diese Menschen überfallartig am frühen Morgen aus ihrem sozialen Umfeld gerissen werden. Sogar MigrantInnen, die in Deutschland „geduldet“ werden, wird die Teilhabe am gesellschaftlichem Leben verweigert, durch die Residenzpflicht, die es Flüchtlingen verwehrt, sich frei zu bewegen. Bereits wenn MigrantInnen es wagen sollten, sich aus dem ihnen wirkürlich zugeteilten Bereich zu entfernen und in eine rassistische Polizeikontrolle geraten, werden sie kriminalisiert und für die BRD ist ein weiterer Grund gefunden, diese „Kriminellen“ abzuschieben. Von der ersehnten Freiheit und Teilhabe am materiellen Reichtum des Westens bleibt für Menschen, die in Flüchtlingslagern landen nicht mehr viel übrig. Angefangen bei repressiven Kontrollen durch die Angestellten dieser „Unterkünfe“, über sexuelle Übergriffe, bis hin zum Verbot hier in der BRD zu arbeiten und somit an der Gesellschaft teilzuhaben – „Geduldete“ dürfen fast nichts, was Menschen mit Aufenthaltsgenehmigung in diesem Land dürfen. Westliche Staaten, die nahezu jede Brutalität mit den von ihnen so gepriesenen „Menschenrechten“ zu legimieren versuchen, gestehen MigrantInnen nicht einmal von uns als selbstverständlich empfundene Rechte wie Reisefreiheit, Bewegungsfreiheit, Privatautonomie, oder das Recht auf körperliche Unversehrtheit zu. 1990 ist die Mauer in Deutschland gefallen – aber nur für Deutsche!“
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NPD-Infostand verhindert – Unsere Bewertung

Aufgrund breiter Proteste gegen den geplanten NPD-Infostand am Samstag den 24.04.2010 verzichtete die NPD darauf ihren Infostand überhaupt aufzubauen. Das war möglich weil viele linke Gruppierungen sich untereinander und mit der Partei „Die Linke“ vernetzten um gemeinsam eine Kundgebung abzuhalten. Ab 10 Uhr trafen sich die AntifaschistInnen in der Dinslakener Innenstadt (Höhe Bürgerbüro) am angemeldeten Kundgebungsort. Nachdem man zweieinhalb Stunden mit Transparenten darauf aufmerksam gemacht hatte, dass man nicht tatenlos zusehen werde, wenn die NPD versuchen sollte ihre Infobroschüren unter die Bevölkerung Dinslakens zu bringen, kündigte der Einsatzleiter der Polizei an, dass die NPD nicht mehr plane, ihren Infostand aufzubauen. Mit der Vermutung, dass die rechtsextremen Parteifunktionäre doch nochmal einen Versuch wagen könnten (der Infostand war nämlich offiziell bis 16:00 Uhr angemeldet) zogen sich einige der Anwesenden in den Stadtpark zurück. Die Vermutung blieb jedoch bis 13:30 unbestätig, sodass man davon ausging, dass die Nazis tatsächlich aufgegeben hatten. Um zu zeigen, dass man in Dinslaken keinen Raum für Nazis lassen wolle bildete sich eine Spontandemonstration, die mit Parolen wie „Dinsaken, kein Ort für Nazis“ oder „Nazis morden, der Staat schiebt ab, das ist das gleiche Faschistenpack“ durch die Dinslakener Einkaufsstraße liefen. Gleichzeitig wurden Flyer verteilt, auf denen die Inhalte der NPD zusammengefasst und vor dem Hintergrund des verbreiteten Menschenbildes kritisiert wurden. Die Demonstration sollte außerdem darauf aufmerksam machen, dass Antifaschismus nicht mit einem verhinderten NPD-Infostand gleichzusetzen ist, sondern eine viel tiefgreifendere Kritik und Kontinuität erfordert.
(weitere Informationen zu den Geschehnissen des Tages findet ihr hier)
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NPD Wahlkampfstand am Samstag in Dinslaken

An dieser Stelle sei nochmal an den NPD-Stand am kommenden Samstag, den 24.4., erinnert.

Wie auch letzten Samstag wird der hiesige NPD-Stadtverband versuchen einen Infostand im Rahmen seines Wahlkampfes auf der Neustraße Höhe Stadtbibliothek/Eurogrill ab 10.00Uhr (wenn die Kameraden denn dieses mal pünktlich sind) zu veranstalten.

Diesen gilt es, hoffentlich noch erfolgreicher, als letzten Samstag zu stören! Erscheint zahlreich!

8. Mai in Düsseldorf

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die faschistische deutsche Wehrmacht bedingungslos. Damit wurde eines der brutalsten Regimes der Menschheitsgeschichte vernichtend geschlagen.
Der 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus ist für uns ein Freudentag, denn dieser Tag symbolisiert den Sieg über den größten Feind der Menschheit.

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Heraus zur Autonomen 1.Mai Demo in Wuppertal!

Recht auf Stadt!
Recht auf ein würdiges Leben für alle !(B. Lamp)

Treffpunkt 14.00 Uhr vor dem AZ auf der Gathe
Im Anschluss findet das Straßenfest auf dem Schusterplatz statt. Es spielt u.a. Ted &Grogs (Berlin)

Liebe Freundinnen des Autonomen 1.Mai in Wuppertal,

Im 24. Jahr organisieren wir in Wuppertal eine autonome 1.Mai Demo und ein selbstorganisiertes Straßenfest auf dem Schusterplatz. Wir wollen eine Politik entwickeln, die – nicht nur – am 1. Mai die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen zum Thema macht. Die andere wichtige Tradition, auf die wir uns beziehen, ist der 1. Mai als internationaler Kamptag, an dem weltweit Menschen gegen Herrschaft und Ausbeutung auf die Straßen gehen.
Leider haben sich die PRO-NRW -Nazis für eine Kundgebung am Vormittag des 1.Mai in Solingen nahe der DGB-Demo angekündigt. Ein breites Bündnis ruft zu Blockaden auf. Da sind wir natürlich auch dabei!

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Pro-NRW Aufmarsch am 1. Mai in Solingen

Rassisten und Neofaschisten wollen am 1. Mai in Solingen aufmarschieren.

blub

Wir stellen uns ihnen entgegen, egal woher sie kommen!Pro NRW will in Solingen seine landesweite Abschlusskundgebung zum NRW-Landtagswahlkampf durchführen. Sie haben sich ganz bewusst Solingen als Ort dafür ausgesucht, heißt es in der Erklärung des ehemaligen Leverkusener NPD- und aktuellen Pro-NRW Landtagskandidaten in Solingen, Tobias Nass.
Der Grund für diese Ortswahl sei, dass sich Solingen angeblich zu einer Pro-NRW-Hochburg entwickelt habe. Durch die Verbreitung dieser Propagandalüge erhoffen sich die Neonazis, Rassisten und Islamhetzer um ihren Landesvorsitzenden Markus Beisicht – ebenfalls ein altgedienter Nazi – die Realisierung einer selbsterfüllenden Prophezeiung

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1. Mai in Dinslaken

Der DGB organisiert wie jedes Jahr eine 1. Mai Kundgebund/Demonstration in Dinslaken, an der man sich durchaus, auch mit radikaleren Inhalten, beteiligen kann.

Bericht über NPD-Infostand vom vergangenen Samstag

Einen kurzen Bericht über den, für die Nazis eher frustrierenden, NPD-Infostand findet ihr hier

Für den nächsten Samstag, den 24. April, plant die NPD einen weiteren Infostand im Rahmen ihres Wahlkampfes in Dinslaken durchzuführen. Dieser wird ebenfalls auf der Neustraße in Höhe der Stadtbücherei/Eurogrill stattfinden.

Also gilt es auch nächstes Wochenende noch einmal der NPD in Dinslaken den Spaß zu verderben!

Erfreuliches aus dem Kreis Wesel

Anscheinend verhängten Aktivist_Innen von pro-NRW am vergangenen Samstag in Dinslaken, Voerde und Friedrichsfeld mehrere Plakate im Zuge des momentanen Landtagswahlkampfes an den jeweiligen Hauptstraßen.

Nicht ganz ohne jede Freude stellten wir jedoch am nächsten Tag fest, dass über Nacht scheinbar alle Plakate aus dem Stadtbild wieder verschwunden sind. Die augenscheinlich zeitgleich zu den Plakaten in der Innenstadt Dinslakens aufgetauchten JN-Aufkleber waren ebenfalls höchstens noch im Mülleimer wiederzufinden.

Auf Indymedia findet sich dazu folgender Artikel:
http://de.indymedia.org/2010/04/277987.shtml

Vorwürfe der Piratenpartei

Zu unserem Artikel über die Marxloh-Mobilisierung bekamen wir folgenden Kommentar von der Piratenpartei Wesel:

„Piraten-Wesel 07. April 2010 um 18:20 Uhr
So sehr ich persönlich eure Aktion auch unterstütze…in Wesel seid ihr eindeutig zu weit gegangen:
Ihr schreibt, das ihr eure Plakate auf öffentlichen Flächen klebt. Tatsächlich wurden in ganz Wesel hautsächlich die frisch aufgehängten Piratenpartei-Plakate überklebt !!!
(die sind keineswegs öffentliches Eigentum, sondern schwer zusammengespartes Wahlkampfmaterial einer jungen, armen Partei)
Hey, wir sind auf eurer Seite ! Was soll der Scheiß?
Wir reißen uns den Arsch auf um endlich wieder echte Freiheit und Bürgerrechte ins Parlament zu bringen…und werden dabei ausgerechnet von euch sabotiert…*koppschüttel*
Ihr habt damit den aktiven Piraten Wesels- und somit auch ein Stück weit dem Kampf gegen Rechts – ein schönes Bein gestellt…saubere Arbeit, Jungs…echt toll gemacht… “ (mehr…)